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Freitag, 12. Mai 2017

Sozialwahlen

Ist das wirklich "gelebte Demokratie"?

Ich habe die Wahlunterlagen für die Sozialwahl erhalten. Auf dem Stimmzettel für die Wahl zur Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung sind zwölf Listen von Organisationen aufgeführt, die sich zur Wahl stellen. Manche davon sind zwar Listenverbindungen eingegangen, das heißt, sie werden miteinander "koalieren", aber trotzdem ist die Auswahl für den Wähler unübersichtlich. Die meisten Organisationen dürften den Wählern unbekannt sein. Richtig schwierig wird es erst bei der Frage: wen soll ich denn davon wählen? Wie unterscheiden sie sich in ihren Positionen? Welche Forderungen haben sie? Ich habe mir die Mühe gemacht, bei zwei von diesen Organisationen auf ihren Homepages nachzusehen. Dort gibt es ausführliche Informationen zu den Wahlen - teilweise über mehrere Seiten. Um zu einer einigernaßen fundierten Wahlposition zu kommen, bräuchte ich als unentschlossener Wähler mehrere Stunden, um mich durch die Verlautbarungen der kandidierenden Listen zu kämpfen.

Montag, 24. April 2017

Sozialwahlen

Überflüssige Prozeduren

Es ist wieder soweit. Mit ziemlich großem Aufwand wird für die Teilnahme an den Sozialwahlen getrommelt. Doch wie bei den Wahlgängen zuvor, wird die Propaganda kaum zur Kenntnis genommen. Die Wahlbeteiligung bleibt gering. Offensichtlich ist den Wählern Bedeutung und Sinn dieser Wahlen nur schwer zu vermitteln.
Warum überdenkt man nicht einfach mal das System der sogenannten Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger? Einfach einmal die Frage stellen, was würde sich in der deutschen Sozialversicherung ändern, wenn es dieses Element der (Schein-) Demokratisierung nicht gäbe? Sehr wahrscheinlich recht wenig. Außer dass die betroffenen Unternehmen Geld und Zeit sparen würden, die sie für ihr Kerngeschäft wirkungsvoller einsetzen könnten. Denn der Betrieb der Selbstverwaltungsorgane generiert erheblichen bürokratischen Aufwand.